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Oldenburg (ddp-nrd). Niedersachsens Ministerpräsident Christian
Wulff (CDU) hat die von seiner designierten Sozial- und
Integrationsministerin Aygül Özkan (CDU) entfachte Debatte um
Kruzifixe an niedersächsischen Schulen für beendet erklärt. Nach
einer «breiten Debatte in der CDU-Landtagsfraktion» habe Özkan
akzeptiert, dass Kruzifixe an niedersächsischen Schulen «willkommen
und gewünscht» sind, sagte Wulff zu Beginn der Bundeskonferenz der
Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen am Montag in
Oldenburg. Er fügte hinzu: «Sie trägt diese Linie mit und damit ist
das Thema für uns erledigt.» Das «Missverständnis» sei nun
ausgeräumt.
Özkan, die am Dienstag als erste türkischstämmige Frau als
Ministerin in ein deutsches Landeskabinett aufgenommen wird, hatte
zuvor in einem Interview gesagt, dass Kruzifixe nicht in staatliche
Schulräume gehörten. Damit hatte sie bei zahlreichen Vertretern von
CDU und CSU für Entrüstung gesorgt.
Wulff betonte in diesem Zusammenhang, Özkan werde eine «grandiose
Ministerin». Die Wahl sei zudem nicht auf sie gefallen, «weil sie
Muslimin ist, sondern weil sie eine hervorragende Politikerin ist und
auch Muslimin.» Er sehe es als einen Vorteil an, dass Özkan eine
eigene Migrationsgeschichte und damit verbunden persönliche
Erfahrungen mit dem Thema Integration habe. Nach Ansicht des
scheidenden Integrationsministers Uwe Schünemann (CDU) werde Özkan
dadurch «einige Bereiche selbstverständlicher umsetzen», als er das
gekonnt habe.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin
Maria Böhmer (CDU) bedankte sich bei Ministerpräsident Wulff, dass er
sich für Özkan als seine neue Ministerin entschieden habe. «Das ist
die richtige Wahl», sagte Böhmer. «Sie schlagen damit ein neues
Kapitel in der Integrationspolitik auf.»
(ddp)
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