Widerstände in der NRW-SPD gegen mögliche große Koalition
Mittwoch, 28. April 2010
Widerstände in der NRW-SPD gegen mögliche große Koalition

Frankfurt/Düsseldorf (ddp-nrw). In der nordrhein-westfälischen SPD gibt es Widerstand gegen eine mögliche große Koalition nach der Landtagswahl am 9. Mai. «Die große Koalition ist für uns keine Option», sagte Juso-Landeschef Christoph Dolle der «Frankfurter Rundschau» (Mittwochausgabe). Es gebe mit der CDU keine Gemeinsamkeiten. «Unsere wichtigsten Forderungen nach einem gebührenfreien Studium und gemeinsamen Lernen lehnt Rüttgers ab, da ist keine Schnittmenge», sagte Dolle weiter.

Der Chef der SPD-Region Westliches Westfalen, Norbert Römer, sprach sich ebenfalls gegen eine große Koalition aus. «Ich bin entschieden dafür, dass wir bei allen schwierigen Koalitionen unsere Mitglieder befragen», sagte Axel Schäfer, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, der Zeitung. «Eine Befragung fördert den inneren Frieden unserer Partei.» Schäfer hatte Anfang April eine große Koalition sogar ausgeschlossen.

Den meisten Umfragen zufolge gibt es keine Mehrheit für Rot-Grün. Da auch die amtierende schwarz-gelbe Landesregierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ohne Mehrheit dasteht, ist eine große Koalition denkbar. NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft schließt ein solches Bündnis bisher nicht aus. Seit Wochen wird auch über Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün debattiert.

Dem Zeitungsbericht zufolge gibt es im NRW-SPD-Vorstand große Vorbehalte gegen eine Koalition mit Rüttgers. Der selbst ernannte «Vorsitzende der Arbeiterpartei» könne die Sozialdemokraten als Juniorpartner vor sich her treiben und mit in die Pflicht nehmen für die unpopuläre schwarz-gelbe Bundespolitik. Zudem hatte die SPD 2009 bei der Bundestagswahl ihre schlimmste Wahlpleite hinnehmen müssen - nach vier Jahren großer Koalition im Bund.

(ddp)

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