Sellering fordert Bundestagsabstimmung über Afghanistan-Krieg
Samstag, 24. April 2010
Sellering fordert Bundestagsabstimmung über Afghanistan-Krieg

Rostock (ddp-nrd). Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Landesvorsitzender Erwin Sellering hat seine Forderung nach einem Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan bekräftigt. Auf dem Landesparteitag am Samstag in Rostock forderte er eine neue Abstimmung im Bundestag zu der Frage: «Wollen wir diesen Krieg wirklich noch jahrelang führen? Ich sage Nein.»

Die Lage in Afghanistan habe sich dramatisch geändert, dort herrsche unzweifelhaft Krieg, sagte Sellering. Es habe bisher keine wirkliche ernsthafte Diskussion darüber gegeben, ob Deutschland wirklich Krieg führen sollte und warum. Bisher sei von einem ganz anderen Einsatz die Rede gewesen. Die deutschen Truppen sollten nicht jahrelang in Afghanistan bleiben und erst recht nicht aufgestockt werden und den Kampf verschärfen.

In diesem Zusammenhang kritisierte Sellering den CDU-Landeschef und Innenminister des Landes, Lorenz Caffier, der die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Einsatz als «alternativlos» bezeichnet hatte. «Wer das sagt, ist nur nicht bereit, sich mit Alternativen auseinanderzusetzen. Der bleibt bei reinen Durchhalteparolen», sagte Sellering.

(ddp)

Weitere Themen und Onlinemeldungen:

Seehofer setzt in CSU-Spitze auf Kontinuität

Nach der Verjüngung seines Kabinetts setzt Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer an der Parteispitze auf Kontinuität. Landtagspräsidentin Barbara Stamm sagte der «Süddeutschen Zeitung» (Montagausgabe), sie werde beim CSU-Parteitag im Juli ...

Aufatmen in Kreuth

CSU-Chef Horst Seehofer war sichtlich erleichtert, als er am Mittwoch das Ergebnis der mit Spannung erwarteten Umfrage des Bayerischen Fernsehens bewertete. Angesichts der Debatten um die Landesbank und der «Selbstanklagen» ...

Landesvorstand nominiert Lies als Niedersachsens SPD-Vorsitzenden

Der Landesvorstand der niedersächsischen SPD hat den Abgeordneten Olaf Lies aus Friesland als neuen Parteivorsitzenden nominiert. Der 42-Jährige soll Garrelt Duin als Landeschef ablösen, entschied der Vorstand auf seiner Sitzung ...

Meisner: Christliche Parteien auch heute noch mehrheitsfähig

Der Erzbischof von Köln, Joachim Kardinal Meisner, hält christliche Parteien heute noch für mehrheitsfähig. Voraussetzung sei, dass man versuche, «privat und offiziell nach den Maximen des Evangeliums zu leben», sagte ...

Freie Union gründet Landesverband Mecklenburg-Vorpommern

Die Partei Freie Union der früheren CSU-Politikerin Gabriele Pauli hat nun auch einen Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern. Im Beisein der Bundesvorsitzenden wählten am Samstag in Schwerin drei Frauen und drei Männer ...

Leutheusser-Schnarrenberger führt bayerische FDP in Bundestagswahl

Die FDP-Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger führt die bayerischen Liberalen auf Platz eins der Landesliste in die Bundestagswahl im Herbst. Die frühere Bundesjustizministerin wurde am Sonntag auf einer Delegiertenversammlung in Dingolfing mit ...


 
< zurück   weiter >

Zufallsartikel