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Hannover (ddp-nrd). Die ehemalige niedersächsische
Umweltministerin Monika Griefahn hat ihre Kandidatur für den
SPD-Landesvorsitz zurückgezogen. «Wir müssen in Niedersachsen mit
einer Stimme der SPD sprechen», teilte Griefahn in einer Erklärung
mit und begründete ihre Entscheidung damit, dass sie ihren Beitrag
dazu leisten wolle. Für den Parteitag habe sie die Hoffnung, dass
«nicht für Bezirkslösungen, sondern für das ganze Land entschieden
wird».
Am Freitagnachmittag war der Landesvorstand der SPD zu einer
Sitzung zusammengekommen. Am Abend sollte bekanntgegeben werden, wer
vom Landesvorstand als Kandidat für den Vorsitz nominiert wird. Auf
einer Regionalkonferenz, mit der die Parteibasis über diese
Personalie entscheiden sollte, hatte sich der Abgeordnete Olaf Lies
gegen seinen Mitbewerber Stefan Schostok durchgesetzt. Griefahn hatte
als dritte Bewerberin mit nur einem Bruchteil der Stimmen der
SPD-Mitglieder eine klare Niederlage erlitten.
Nachdem Wolfgang Jüttner Anfang dieser Woche bekanntgegeben hatte,
nicht mehr als Fraktionsvorsitzender der Partei zu kandidieren, ist
eine Aufteilung der beiden Ämter unter Lies und Schostok sehr
wahrscheinlich. Parteiintern wird davon ausgegangen, dass Lies den
Parteivorsitz übernehmen soll und Schostok den Fraktionsvorsitz.
Der jetzige Landeschef Garrelt Duin hatte Ende Januar angekündigt,
nicht mehr für sein Amt kandidieren zu wollen. Die Wahl des neuen
Vorsitzenden erfolgt am 29. Mai auf dem Landesparteitag in Stade.
(ddp)
Kreditori.de das Nachrichtenportal zeigt Ihnen diese Meldung Die bayerische Juso-Vorsitzende Marietta Eder fordert von der SPD
ein schärferes Profil. Notwendig sei zum Beispiel ein klares
Eintreten für eine Vermögenssteuer, sagte Eder am Donnerstag der
Nachrichtenagentur ddp. Bei ... Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat den Rücktritt
des thüringischen Regierungschefs Dieter Althaus (CDU) bedauert.
Seehofer sagte am Donnerstag in München, dieser Schritt von Althaus
habe ihn «betroffen» gemacht. Allerdings ... Der frühere CSU-Chef Erwin Huber sieht seine Partei in einer
«Vertrauenskrise». Huber sagte der Wochenzeitung «Die Zeit», der
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sei sehr deutlich ... Milchbauern haben am Samstag in Berlin am Rande der
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protestiert. Mit einem Sarg, Hunderten Grabkerzen und Trompetenmusik
machten sie auf ihre Interessen aufmerksam. «In ... Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), «Hartz
IV»-Empfänger in vielen Fällen von der Zahlung eines Zusatzbeitrags
zu ihrer gesetzlichen Krankenversicherung zu befreien, sorgen für
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