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Erneuter Zwist um Auftritte von DGB-Landeschef Schneider |
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Donnerstag, 22. April 2010 |
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Düsseldorf (ddp-nrw). CDU und FDP haben
SPD-Schattenarbeitsminister Guntram Schneider erneut vorgeworfen, im
Wahlkampf entgegen anderslautenden Zusagen auch als DGB-Landeschef
aufzutreten. Die Generalsekretäre von CDU und FDP, Andreas
Krautscheid und Joachim Stamp, verlangten am Donnerstag in einer
gemeinsamen Erklärung, dass die NRW-SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft
Schneider aus ihrem Wahlkampfteam nimmt. Schneider habe «gegen
Fairnessregeln» verstoßen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund in NRW wies
die Vorwürfe zurück.
Schneider sei in Aachen vor streikenden Gewerkschaftsmitgliedern
aufgetreten und habe sich dort zu gewerkschaftsinternen Vorgängen
öffentlich geäußert. «Schneider ist offensichtlich nicht bereit, die
beiden Aufgaben sauber zu trennen», so die Kritik von CDU und FDP.
Dies sei nämlich der dritte derartige Vorfall im Wahlkampf.
Eine DGB-Landessprecherin wies die Vorwürfe zurück. Schneider habe
seit seiner Berufung in das SPD-Zukunftsteam am 8. April keine
Termine als DGB-Landesvorsitzender wahrgenommen. Schneider mache bei
allen Terminen klar, dass er derzeit nur als SPD-Politiker aktiv sei.
Schneider hatte betont, er wolle bis zur Landtagswahl am 9. Mai nicht
mehr als Gewerkschafter öffentlich in Erscheinung treten. Für den
Fall eines SPD-Wahlsiegs soll Schneider Arbeitsminister werden. In
diesem Fall will er seinen DGB-Posten aufgeben.
Auch SPD-Landeschefin Kraft verteidigte den Gewerkschafter.
Guntram Schneider sei Mitglied ihres Zukunftsteams, sagte Kraft nach
Angaben einer NRW-SPD-Sprecherin. «In dieser Funktion macht er
Wahlkampf - und das ist gut so.»
(ddp)
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