Berlin (ddp). Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will das Wirtschaftswachstum in Deutschland mit Steuerentlastungen und der Förderung von Investition und Technik ankurbeln. Deutschland sei gut durch die Krise gekommen, sagte der FDP-Politiker am Freitag in einer Regierungserklärung im Bundestag und sprach von einem «Jobwunder». Zur aktuellen wirtschaftlichen Lage äußerte sich Brüderle zuversichtlich: «Wir sind gut aufgestellt». Der Vulkanausbruch auf Island habe die wirtschaftliche Entwicklung vorübergehend gebremst, die Lage normalisiere sich jedoch wieder. Eine Steuerreform mit einem Stufentarif und einer Entlastung in Höhe von 16 bis 17 Milliarden Euro könne zusätzlich bis zu 130 000 neue Arbeitsplätze schaffen, sagte Brüderle weiter. Neben der Entlastung der unteren und mittleren Einkommen gehe es um 80 Prozent der deutschen Betriebe, für die die Einkommenssteuer die Unternehmenssteuer sein. «Wir wollen den Mittelstand entlasten», bekräftigte Brüderle.

Brüderle erteilte weiteren staatlichen Unterstützungsmaßnahmen eine Absage. «Angesichts der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit brauchte die Wirtschaft Impulse», räumte der FDP-Politiker ein. Jetzt gehe es aber zu einer Rückkehr zu «einem selbsttragenden Wachstumsprozess, der nicht auf den Staat zählt, sondern auch Marktkräfte, und auf Eigeninitiative». Deutschlands Wachstumspotenziale seien noch längst nicht ausgeschöpft. Er sprach sich für Investitionen in «Zukunftstechnologien» wie Genforschung, CCS oder Elektromobilität aus.

(ddp)