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Berlin (ddp). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) muss mit einer weiteren Zeugenvernehmung vor dem
Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages rechnen.
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold bekräftigte am Freitag in
Berlin, dass seine Fraktion eine neuerliche Ladung für unausweichlich
hält. Zugleich warf er dem Minister im Zusammenhang mit der
Entlassung zweier Spitzenbeamter «Machtmissbrauch und Lügen» vor. Die
Union reagierte empört.
«Die Forderung der Opposition nach einer weiteren Vernehmung ist
lächerlich», sagte CDU-Wehrexperte Ernst-Reinhard Beck der
Tageszeitung «Die Welt» (Samstagausgabe). Er hielt der SPD vor, mit
solchen taktischen Spielchen nur den Minister beschädigen zu wollen.
«Wenn die Opposition ständig versucht, einen fähigen Minister mit
Format in den Dreck zu ziehen, beweist das nur, dass sie selbst
niemanden mehr mit Format in ihren Reihen besitzt», sagte Beck
weiter.
Arnold hatte zuvor seine bereits unmittelbar nach der
Zeugenvernehmung Guttenbergs am Donnerstag erhobenen Vorwürfe
erneuert und zum Teil noch verschärft. «Er hat Parlament,
Öffentlichkeit und seine Soldaten getäuscht über die Gründe seiner
Neubewertung des Luftangriffs und für die Entlassung von Schneiderhan
und Wichert.» Guttenbergs «Ur-Fehler» sei die falsche Beurteilung des
Luftschlages vom 4. September gewesen. Als er gezwungen worden sei,
die Einschätzung zu ändern, habe er «seine Macht missbraucht» und den
Staatssekretär Peter Wichert sowie Generalinspekteur Wolfgang
Schneiderhan entlassen.
Guttenberg hatte den Luftschlag von Kundus zunächst als
militärisch angemessen bezeichnet, diese Einschätzung aber wenige
Wochen darauf revidierte. Bei der von einem deutschen Oberst
angeordneten Bombardierung zweier gestohlener Tanklastzüge durch
Aufständische waren 142 Menschen getötet worden, darunter viele
Zivilisten.
(ddp)
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