SPD will Guttenberg erneut vor Kundus-Ausschuss holen
Freitag, 23. April 2010
SPD will Guttenberg erneut vor Kundus-Ausschuss holen

Berlin (ddp). Die SPD will Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erneut vor den Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages zitieren. Es sei «undenkbar», dass ein Minister im Amt bleibe, bei dem die Vermutung bestehe, dass er Parlament und Öffentlichkeit belogen habe, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Donnerstagabend in Berlin. Zuvor hatte Guttenberg sich gut sechs Stunden den Fragen des Ausschusses gestellt.

Das Gremium soll unter anderem die Umstände des Informationschaos nach dem Luftschlag von Kundus am 4. September klären. Dazu gehört nach Ansicht der Opposition auch, auf welcher Grundlage Guttenberg zunächst zu seiner Einschätzung kam, der Luftschlag sei militärisch angemessen gewesen, diese aber später revidierte. Bei der von einem deutschen Oberst angeordneten Bombardierung zweier gestohlener Tanklastzüge durch Aufständische waren 142 Menschen getötet worden, darunter viele Zivilisten.

SPD, Linke und Grüne warfen dem Minister am Donnerstag erneut vor, mit der Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert Bauernopfer für seine Fehlbeurteilung der Lage ausgesucht zu haben. «Dies nennt man umgangssprachlich Machtmissbrauch», sagte Arnold. Nur eine Gegenüberstellung von Guttenberg mit den beiden früheren Spitzenbeamten könne Klarheit bringen.

(ddp)

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