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SPD will Guttenberg erneut vor Kundus-Ausschuss holen |
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Freitag, 23. April 2010 |
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Berlin (ddp). Die SPD will Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) erneut vor den Kundus-Untersuchungsausschuss des
Bundestages zitieren. Es sei «undenkbar», dass ein Minister im Amt
bleibe, bei dem die Vermutung bestehe, dass er Parlament und
Öffentlichkeit belogen habe, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer
Arnold am Donnerstagabend in Berlin. Zuvor hatte Guttenberg sich gut
sechs Stunden den Fragen des Ausschusses gestellt.
Das Gremium soll unter anderem die Umstände des Informationschaos
nach dem Luftschlag von Kundus am 4. September klären. Dazu gehört
nach Ansicht der Opposition auch, auf welcher Grundlage Guttenberg
zunächst zu seiner Einschätzung kam, der Luftschlag sei militärisch
angemessen gewesen, diese aber später revidierte. Bei der von einem
deutschen Oberst angeordneten Bombardierung zweier gestohlener
Tanklastzüge durch Aufständische waren 142 Menschen getötet worden,
darunter viele Zivilisten.
SPD, Linke und Grüne warfen dem Minister am Donnerstag erneut vor,
mit der Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und
Staatssekretär Peter Wichert Bauernopfer für seine Fehlbeurteilung
der Lage ausgesucht zu haben. «Dies nennt man umgangssprachlich
Machtmissbrauch», sagte Arnold. Nur eine Gegenüberstellung von
Guttenberg mit den beiden früheren Spitzenbeamten könne Klarheit
bringen.
(ddp)
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