Opposition sieht Widersprüche nach Guttenbergs Aussage
Donnerstag, 22. April 2010
Opposition sieht Widersprüche nach Guttenbergs Aussage

Berlin (ddp). Die Opposition sieht nach der Aussage von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages viele Widersprüche. So habe der Minister nicht «substanziell» erklären können, warum er mit Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert zwei seiner wichtigsten Mitarbeiter entlassen habe, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Donnerstag am Rande der Ausschussberatungen.

Auch sei unklar geblieben, warum der Minister seine Einschätzung über die Angemessenheit des Luftschlages von Kundus am 4. September 2009 geändert habe. Ähnlich äußerten sich Vertreter von Grünen und Linken.

Guttenberg hatte Schneiderhan und Wichert im November entlassen. Anlass war die geplante Veröffentlichung eines Berichts der deutschen Militärpolizei zum Luftangriff auf die beiden von den Taliban gekaperten Tanklaster in der «Bild»-Zeitung, wie der Minister am Donnerstag vor dem Ausschuss sagte. Schneiderhan und Wichert hätten ihm vorenthalten, dass dieser Bericht existiere. Eine Desinformation ihres Ministers haben die beiden stets bestritten.

Arnold und Linken-Obmann Paul Schäfer forderten eine Gegenüberstellung der drei Beteiligten im Untersuchungsausschuss. Es gebe «offensichtlich konträre Darstellungen», sagte Schäfer. Gleichzeitig seien Guttenbergs Erklärungen zu den Motiven für die Entlassung seiner Spitzenleute «nebulös« gewesen. Auch seine Kehrtwende bei der Bewertung des Angemessenheit des Anschlages sei »nicht plausibel«. Arnold kritisierte weiter, der Minister habe auf »Basis einer Boulevardzeitung zwei verdiente Mitglieder seines Hauses stillos und würdelos in die Wüste geschickt«.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, sagte, Guttenberg habe sich in seiner Aussage selbst in «viele Widersprüche» verwickelt. Der sonstige »Mister Klartext« habe zudem auch bei Nachfragen der Opposition eng an seinem Manuskript gehangen.

Guttenberg hatte den Luftschlag von Kundus zunächst als »militärisch angemessen" bezeichnet und diese Einschätzung später zurückgenommen.

(ddp)

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