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Berlin (ddp). Der Kundus-Untersuchungsausschuss beginnt am
Donnerstag in Berlin etwas skurril: Kurz nachdem die
Ausschussvorsitzende Susanne Kastner (SPD) den einzigen Zeugen
Karl-Theodor zu Guttenberg zur Wahrheit ermahnt hat, fordert sie den
mit einem Dutzend Vornamen bedachten CSU-Verteidigungsminister auf,
seinen vollständigen Namen zu nennen. Unter dem leisen Lachen des
gesamten Gremiums bittet Guttenberg, nicht alle vortragen zu müssen.
Er muss nicht.
Knapp eineinhalb Stunden nimmt sich Guttenberg anschließend
zusammenhängend Zeit, den politischen Wirrwarr um den Luftschlag von
Kundus aufzudröseln. «Angemessen», «nicht angemessen», «nicht
notwendig», «falsch» waren die Etappen der Bewertung in den
vergangenen Monaten. Für Guttenberg ist sieben Monate nach dem
Bombardement klar: «Es steht außer Frage, dass der Angriff nicht
hätte erfolgen müssen, ja nicht hätte erfolgen dürfen.»
Kurz nach seinem Amtsantritt hatte Guttenberg im November 2009 den
von einem deutschen Oberst am 4. September befohlenen Luftangriff auf
zwei von Taliban gekaperte Tanklaster in Nordafghanistan als
«militärisch angemessen» verteidigt. Nur Wochen später musste er dies
revidieren. Im Zuge dessen verloren zwei Spitzenbeamte -
Staatssekretär Peter Wichert und Generalsinspekteur Wolfgang
Schneiderhan - ihre Posten. Vertauensbasis kaputt, lautete die knappe
Begründung.
Aus Sicht der SPD wollte der «politische Shootingstar» der
Koalition mit der Personalentscheidung nur von eigener
Fehleinschätzung ablenken und hat Bauernopfer gesucht. «Die immer
wieder geäußerte Verschwörungstheorie, ich hätte Wichert oder
Schneiderhan als Sündenböcke für meine Neubewertung gebraucht, ist
schon allein aus zeitlicher Abfolge nicht haltbar», kontert ein mit
exakten Daten der Auseinandersetzung gut präparierter Minister.
Guttenbergs Verteidigungsstrategie ist, jeden seiner Schritte im
jeweiligen Kotext als nachvollziehbar und richtig darzustellen - auch
wenn er in nur wenigen Wochen eine 180-Grad-Wende vollziehen musste.
Im Stil von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) übernimmt der CSU-Politiker
für die anfängliche Fehleinschätzung dann sogar die «politische
Verantwortung». Persönliche Konsequenzen? Fehlanzeige. Warum auch?
«Wir sollten nicht die Maßstäbe verlieren, wer Angreifer und wer
Verteidiger ist, wer nach den Gesetzen des Rechts und wer nach den
Gesetzen des Dschungels handelt.»
Ins Leere läuft auch der Versuch der SPD, Guttenbergs
Verteidigungsring zumindest im Fall der entlassenen Spitzenbeamten
Wichert und Schneiderhan zu durchbrechen. «Wer hatte eine
Bringschuld. Doch nicht der Minister», sagt Guttenberg zu den
Vorgängen Ende November, wo ihm erst auf Nachfrage mehr als eine
Handvoll Berichte vorgelegt worden seien. Mit einer solchen Situation
habe er nicht gerechnet. «Es ging um nichts Geringeres als die
schwerwiegendste Operation in der Geschichte der Bundeswehr.»
Kurz ins Stocken gerät der Minister, als die Linke fragt: «Gibt es
noch etwas, was wir wissen müssen?» Irritation auch in der
Ministerumgebung. Gibt es etwas, das bislang unbekannt war? Liegen
irgendwelche neuen Dokumente vor, von denen der Minister keine Ahnung
hat? Gefehlt. Linksfraktionsvize Jan von Aken wollte nur deutlich
machen, wie dünn die Begründung von Guttenberg für die Entlassung von
Wichert und Schneiderhan sein könnte.
(ddp)
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