Guttenberg im Kundus-Ausschuss gut vorbereitet
Donnerstag, 22. April 2010
Guttenberg im Kundus-Ausschuss gut vorbereitet

Berlin (ddp). Der Kundus-Untersuchungsausschuss beginnt am Donnerstag in Berlin etwas skurril: Kurz nachdem die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner (SPD) den einzigen Zeugen Karl-Theodor zu Guttenberg zur Wahrheit ermahnt hat, fordert sie den mit einem Dutzend Vornamen bedachten CSU-Verteidigungsminister auf, seinen vollständigen Namen zu nennen. Unter dem leisen Lachen des gesamten Gremiums bittet Guttenberg, nicht alle vortragen zu müssen. Er muss nicht.

Knapp eineinhalb Stunden nimmt sich Guttenberg anschließend zusammenhängend Zeit, den politischen Wirrwarr um den Luftschlag von Kundus aufzudröseln. «Angemessen», «nicht angemessen», «nicht notwendig», «falsch» waren die Etappen der Bewertung in den vergangenen Monaten. Für Guttenberg ist sieben Monate nach dem Bombardement klar: «Es steht außer Frage, dass der Angriff nicht hätte erfolgen müssen, ja nicht hätte erfolgen dürfen.»

Kurz nach seinem Amtsantritt hatte Guttenberg im November 2009 den von einem deutschen Oberst am 4. September befohlenen Luftangriff auf zwei von Taliban gekaperte Tanklaster in Nordafghanistan als «militärisch angemessen» verteidigt. Nur Wochen später musste er dies revidieren. Im Zuge dessen verloren zwei Spitzenbeamte - Staatssekretär Peter Wichert und Generalsinspekteur Wolfgang Schneiderhan - ihre Posten. Vertauensbasis kaputt, lautete die knappe Begründung.

Aus Sicht der SPD wollte der «politische Shootingstar» der Koalition mit der Personalentscheidung nur von eigener Fehleinschätzung ablenken und hat Bauernopfer gesucht. «Die immer wieder geäußerte Verschwörungstheorie, ich hätte Wichert oder Schneiderhan als Sündenböcke für meine Neubewertung gebraucht, ist schon allein aus zeitlicher Abfolge nicht haltbar», kontert ein mit exakten Daten der Auseinandersetzung gut präparierter Minister.

Guttenbergs Verteidigungsstrategie ist, jeden seiner Schritte im jeweiligen Kotext als nachvollziehbar und richtig darzustellen - auch wenn er in nur wenigen Wochen eine 180-Grad-Wende vollziehen musste. Im Stil von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) übernimmt der CSU-Politiker für die anfängliche Fehleinschätzung dann sogar die «politische Verantwortung». Persönliche Konsequenzen? Fehlanzeige. Warum auch? «Wir sollten nicht die Maßstäbe verlieren, wer Angreifer und wer Verteidiger ist, wer nach den Gesetzen des Rechts und wer nach den Gesetzen des Dschungels handelt.»

Ins Leere läuft auch der Versuch der SPD, Guttenbergs Verteidigungsring zumindest im Fall der entlassenen Spitzenbeamten Wichert und Schneiderhan zu durchbrechen. «Wer hatte eine Bringschuld. Doch nicht der Minister», sagt Guttenberg zu den Vorgängen Ende November, wo ihm erst auf Nachfrage mehr als eine Handvoll Berichte vorgelegt worden seien. Mit einer solchen Situation habe er nicht gerechnet. «Es ging um nichts Geringeres als die schwerwiegendste Operation in der Geschichte der Bundeswehr.»

Kurz ins Stocken gerät der Minister, als die Linke fragt: «Gibt es noch etwas, was wir wissen müssen?» Irritation auch in der Ministerumgebung. Gibt es etwas, das bislang unbekannt war? Liegen irgendwelche neuen Dokumente vor, von denen der Minister keine Ahnung hat? Gefehlt. Linksfraktionsvize Jan von Aken wollte nur deutlich machen, wie dünn die Begründung von Guttenberg für die Entlassung von Wichert und Schneiderhan sein könnte.

(ddp)

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