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Essen/Berlin (ddp). Frei werdende Arztpraxen sollen in
Ballungsräumen nach den Vorstellungen von Bundesgesundheitsminister
Philipp Rösler (FDP) nicht wiederbesetzt werden. Zur ungleichen
Verteilung gehöre neben dem Ärztemangel auf dem Land auch die
Überversorgung in vielen Städten, sagte Rösler den Zeitungen der
WAZ-Gruppe (Mittwochausgaben).
Im Ruhrgebiet gibt es dem Bericht zufolge teils deutlich mehr
Praxen, als der Bedarfsplan der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV)
vorsieht. So gibt es etwa in Essen doppelt so viele niedergelassene
Chirurgen wie vorgesehen, auch Hautärzte liegen mit 166 Prozent weit
über dem Bedarf. Deshalb dürfen sich derzeit weder Haus- noch
Fachärzte niederlassen, mit einer Ausnahme: Schließt ein Arzt seine
Praxis, hat er das Recht, sie weiterzugeben. «Dadurch wird die
Überversorgung zementiert», sagte ein Sprecher der KV
Westfalen-Lippe. Das will Rösler nun ändern.
Allerdings ist der Praxisverkauf für Ärzte ein wichtiger Teil der
Altersversorgung. Fiele dieses Recht weg, «käme das einer Enteignung
gleich», sagte Bernd Brautmeier, Chef der KV Nordrhein.
Rösler hält deshalb Entschädigungen für denkbar. Das sei aber
Sache der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und werde bereits
diskutiert. Dort hieß es, die Politik sei gefragt. Die KVen könnten
Praxen in überversorgten Gebieten aufkaufen, schließen und in
unterversorgten Gebieten neu einrichten. Doch dafür müsse das Gesetz
geändert werden.
Kritik an Röslers Plänen kam vom Ärzteverband Hartmannbund. «Wer
als FDP-Politiker eine Quasi-Enteignung niedergelassener Ärzte in
Betracht zieht, muss sich fragen lassen, ob das mit liberalen Idealen
noch vereinbar ist», sagte Verbandschef Kuno Winn. Es sei auch «in
keiner Weise nachvollziehbar», wie solche Schritte das Problem des
Ärztemangels in unterversorgten Gebieten lösen sollten. Vollkommen
unklar sei ebenso, aus welchen Mitteln die KVen Arztsitze aufkaufen
sollten, wie Rösler es vorgeschlagen habe.
(ddp)
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