DGB mobilisiert mit Sozialverbänden Widerstand gegen Kopfpauschale
Dienstag, 27. April 2010
DGB mobilisiert mit Sozialverbänden Widerstand gegen Kopfpauschale

Berlin (ddp). Der Deutsche Gewerkschaftsbund verstärkt seinen Widerstand gegen die geplante Kopfpauschale. Gemeinsam mit Sozial- und Gesundheitsverbänden startete der DGB am Dienstag ein Aktionsbündnis, um einen Systemwechsel im Gesundheitswesen zu verhindern. «Wir werden alles daran setzen, die Koalition von der Kopfpauschale abzubringen», sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach in Berlin. Die geplante Reform sei «ungerecht, unsozial und unsolidarisch». Sie könne die Regierung nur warnen, mit ihrem Vorhaben «durch die Wand zu wollen».

An dem Aktionsbündnis «Köpfe gegen Kopfpauschale» beteiligen sich neben dem DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften 16 weitere Organisationen - darunter der Sozialverband Deutschland, die Volkssolidarität, der Sozialverband VdK und die Arbeiterwohlfahrt. Insgesamt hätten die Organisationen mehr als 25 Millionen Mitglieder, sagte Buntenbach. Prominente Unterstützung bekommen sie unter anderem von dem Kabarettisten Dieter Hildebrandt und dem Autor Günter Wallraff.

Das Bündnis will mit Broschüren, Plakaten, Veranstaltungen und der Website stoppauschale.de über die Folgen der geplanten Kopfpauschale aufklären und breiten gesellschaftlichen Widerstand organisieren.

Der Sprecher des Sozialverbands Deutschland, Benedikt Dederichs, sagte, die Mehrheit der gesetzlich Versicherten sei gegen die Kopfpauschale. Die Regierung dürfe gegen diese Haltung «keinen Systemwechsel erzwingen». Andernfalls stehe «der soziale Friede in diesem Land auf dem Spiel».

(ddp)

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