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Erfurt (ddp-lth). Die Polizei rechnet anlässlich des geplanten
Neonazi-Aufmarschs in Erfurt am Samstag (1. Mai) mit mindestens 4000
Gegendemonstranten. Aus der rechten Szene würden 350 bis 500 Anhänger
erwartet, sagte die Leiterin des Führungsstabes der Erfurter Polizei,
Heike Langguth, am Mittwoch in Erfurt. »Das wird für die Polizei ein
schwieriger Einsatz«, fügte sie hinzu. Für die Einsatzkräfte steht
Langguth zufolge die Deeskalation im Vordergrund. Die Beamten hätten
eine »sehr hohe Eingreifschwelle".
Der Leiter der Polizeidirektion Erfurt, Jürgen Loyen, sagte,
genaue Zahlen über die Einsatzstärke der Polizei könne er nicht
nennen. Die Polizei sei aber für alle möglichen Szenarien
vorbereitet. Zur Verstärkung arbeite man Einsatzkräften aus
Nordhausen und aus anderen Bundesländern zusammen. »Der entschiedene
Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine staatsbürgerliche Pflicht«,
sagte Loyen.
Kritik äußerte Loyen an den Veranstaltern der
Gegendemonstrationen. Diese hätten vielfach zu Sitzblockaden
aufgerufen, um den Neonazi-Aufmarsch zu verhindern. Sitzblockaden
seien zwar grundsätzlich vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
geschützt. Wenn es allerdings das Ziel sei, die Veranstaltung der
NPD-Anhänger damit ganz zu vereiteln, sei die Polizei zum Eingreifen
gezwungen. Auch das Einhaken der Demonstranten untereinander sei
rechtlich kritisch zu bewerten, da es ein »Erschweren polizeilicher
Handlung« und somit eine strafbare Handlung darstelle.
(ddp)
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