Polizei rechnet mit mindestens 4000 Gegendemonstranten in Erfurt
Mittwoch, 28. April 2010
Polizei rechnet mit mindestens 4000 Gegendemonstranten in Erfurt

Erfurt (ddp-lth). Die Polizei rechnet anlässlich des geplanten Neonazi-Aufmarschs in Erfurt am Samstag (1. Mai) mit mindestens 4000 Gegendemonstranten. Aus der rechten Szene würden 350 bis 500 Anhänger erwartet, sagte die Leiterin des Führungsstabes der Erfurter Polizei, Heike Langguth, am Mittwoch in Erfurt. »Das wird für die Polizei ein schwieriger Einsatz«, fügte sie hinzu. Für die Einsatzkräfte steht Langguth zufolge die Deeskalation im Vordergrund. Die Beamten hätten eine »sehr hohe Eingreifschwelle".

Der Leiter der Polizeidirektion Erfurt, Jürgen Loyen, sagte, genaue Zahlen über die Einsatzstärke der Polizei könne er nicht nennen. Die Polizei sei aber für alle möglichen Szenarien vorbereitet. Zur Verstärkung arbeite man Einsatzkräften aus Nordhausen und aus anderen Bundesländern zusammen. »Der entschiedene Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine staatsbürgerliche Pflicht«, sagte Loyen.

Kritik äußerte Loyen an den Veranstaltern der Gegendemonstrationen. Diese hätten vielfach zu Sitzblockaden aufgerufen, um den Neonazi-Aufmarsch zu verhindern. Sitzblockaden seien zwar grundsätzlich vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit geschützt. Wenn es allerdings das Ziel sei, die Veranstaltung der NPD-Anhänger damit ganz zu vereiteln, sei die Polizei zum Eingreifen gezwungen. Auch das Einhaken der Demonstranten untereinander sei rechtlich kritisch zu bewerten, da es ein »Erschweren polizeilicher Handlung« und somit eine strafbare Handlung darstelle.

(ddp)

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