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Gericht erlaubt NPD-Demonstration in Torgau |
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Freitag, 23. April 2010 |
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Leipzig/Torgau (ddp-lsc). Das Verwaltungsgericht Leipzig hat das
Verbot einer Demonstration der rechtsextremen Jungen
Nationaldemokraten am Samstag in Torgau aufgehoben. Das Gericht
begründete seine Entscheidung am Freitag damit, dass das Landratsamt
Nordsachsen mit seinem Verbotsbescheid gegen das Grundrecht der
Versammlungsfreiheit verstoßen habe. Allerdings könne die
ursprünglich von den Rechtsextremen gewünschte Demonstrationsroute
geändert werden.
Das Landratsamt hatte sein Verbot mit den zahlreichen
Veranstaltungen zum sogenannten «Elbe Day» begründet, der am
Wochenende in Torgau begangen wird. Mit dem «Elbe Day» wird
alljährlich an die Begegnung von Truppen der US-Armee und der
Sowjetarmee am 25. April 1945 auf einer zerstörten Elbebrücke
erinnert, bei dem symbolisch per Handschlag das Ende des
Hitler-Faschismus besiegelt wurde. Das Ereignis jährt sich in diesem
Jahr zum 65. Mal.
(ddp)
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