Berlin (ddp). Die deutschen Streitkräfte sollen einfacher organisiert und besser auf künftige Auslandseinsätze zugeschnitten werden. Das ist die Aufgabe der sogenannten Strukturkommission der Bundeswehr, die am Montag in Berlin ihre Arbeit aufnahm. Zum Auftakt kündigte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) an, angesichts der knappen Kassen alle Rüstungsprojekte auf den Prüfstand zu stellen. Allerdings werde es keine «Reform allein unter dem drohenden Rotstift» geben, sicherte der Minister zu.

Bis zum Jahresende soll das sechsköpfige Gremium unter Leitung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, Vorschläge für notwendige Reformen unterbreiten. Guttenberg zeigte sich zuversichtlich, dass Weise die Herausforderung meistern werde. Schließlich habe der BA-Chef Erfahrung in der «Reform großer Apparate».

Grundlage für die Arbeit der Kommission soll eine bereits im Ministerium erarbeitete Defizitanalyse bilden. Darin werden die derzeitigen Strukturen als nicht ausreichend für künftige Herausforderungen an eine Armee im Einsatz bezeichnet. Die bisherigen Transformationsschritte sollten ebenso in die Arbeit der Kommission einfließen wie die Erfahrungen der Auslandseinsätze. Zudem soll die geplante Verkürzung des Grundwehrdienstes von neun auf sechs Monate berücksichtigt werden.

Guttenberg sagte, Ziel sei die stärkere Ausrichtung auf die aktuellen und künftigen «Kernaufgaben» der Bundeswehr. «Obwohl die Bundeswehr schon erhebliche Transformationsprozesse durchlaufen hat, werden die gegenwärtigen Strukturen künftigen Anforderungen an Leistungsfähigkeit und Einsatzflexibilität kaum gerecht.» Daher solle die Kommission Vorschläge zur «einsatzorientierten aufbau- und ablauforganisatorischen Neustrukturierung» des Ministeriums sowie der zivilen und militärischen Spitzengliederung der Bundeswehr erarbeiten.

Neben Weise gehören folgende Personen der Strukturkommission an: DIHK-Präsident Hans-Heinrich Driftmann, der ehemalige Chef des deutschen Büros von McKinsey und heutige Vorstandsvorsitzende der Duisburger Familienholding Haniel, Jürgen Kluge, die frühere Präsidentin des Bundesrechnungshofs und heutige stellvertretende Vorsitzende von Transparency International Deutschland, Hedda von Wedel, der Koordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen der Bundesregierung, Hans-Ulrich Klose, sowie der Stabschef im NATO-Hauptquartier Europa, General Karl-Heinz Lather.

Parallel zur Kommissionsarbeit will Guttenberg prüfen lassen, auf welche Rüstungsprojekte verzichtet werden kann. Es werde angesichts knapper Kassen notwendig sein, «auf Fähigkeiten ganz oder in Teilen zu verzichten», sagte er und betonte: «Das heißt, wir müssen hinter das ein oder andere - auch schon begonnene - Rüstungsprojekt ein dickes Fragezeichen setzen.» Konkrete Vorhaben nannte Guttenberg nicht. Die Ergebnisse der Überprüfung, die bis zum Sommer vorliegen sollen, werden laut Guttenberg in die Arbeit der Kommission einfließen.

(ddp)