Keine erhöhte Terrorgefahr
Dienstag, 27. April 2010
Keine erhöhte Terrorgefahr

Hamburg (ddp). Die zunehmende Verwicklung der Bundeswehr in Kämpfe mit afghanischen Taliban hat nach Ansicht von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Gefahr eines Terroranschlags hierzulande nicht erhöht. «Die Terrorgefahr in Deutschland verändert sich nicht mit jedem Ereignis in Afghanistan. Unser Einsatz dort verhindert ja gerade den Export von Terrorismus aus Afghanistan», sagte de Maizière dem «Hamburger Abendblatt» (Dienstagausgabe). «Ein überstürzter Abzug wäre kein Zeichen von Stärke und Glaubwürdigkeit. Die Nachhaltigkeit einer Position ist immer etwas, das die Gegner der Freiheit beeindruckt.»

Von Krieg in Afghanistan wollte de Maizière anders als Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht sprechen. «Wir bewerten die Situation in Afghanistan rechtlich als nicht internationalen bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts», sagte er.

Die Terrorlage in Deutschland bezeichnete de Maizière als unverändert hoch. «Ich kann weder Entwarnung geben noch eine zusätzliche Eskalation für Anschläge in Deutschland erkennen», teilte der Minister mit. «Natürlich sehen wir die Aktivitäten von islamistischen Terroristen in anderen Staaten. Natürlich sehen wir deutsche Staatsbürger, die sich in Videobotschaften brüsten, dass sie am Kampf in Afghanistan beteiligt sind. Aber eine ständige Warnung halte ich nicht für geboten.»

(ddp)

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