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Keine erhöhte Terrorgefahr |
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Dienstag, 27. April 2010 |
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Hamburg (ddp). Die zunehmende Verwicklung der Bundeswehr in Kämpfe
mit afghanischen Taliban hat nach Ansicht von Bundesinnenminister
Thomas de Maizière (CDU) die Gefahr eines Terroranschlags hierzulande
nicht erhöht. «Die Terrorgefahr in Deutschland verändert sich nicht
mit jedem Ereignis in Afghanistan. Unser Einsatz dort verhindert ja
gerade den Export von Terrorismus aus Afghanistan», sagte de Maizière
dem «Hamburger Abendblatt» (Dienstagausgabe). «Ein überstürzter Abzug
wäre kein Zeichen von Stärke und Glaubwürdigkeit. Die Nachhaltigkeit
einer Position ist immer etwas, das die Gegner der Freiheit
beeindruckt.»
Von Krieg in Afghanistan wollte de Maizière anders als
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht
sprechen. «Wir bewerten die Situation in Afghanistan rechtlich als
nicht internationalen bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären
Völkerrechts», sagte er.
Die Terrorlage in Deutschland bezeichnete de Maizière als
unverändert hoch. «Ich kann weder Entwarnung geben noch eine
zusätzliche Eskalation für Anschläge in Deutschland erkennen», teilte
der Minister mit. «Natürlich sehen wir die Aktivitäten von
islamistischen Terroristen in anderen Staaten. Natürlich sehen wir
deutsche Staatsbürger, die sich in Videobotschaften brüsten, dass sie
am Kampf in Afghanistan beteiligt sind. Aber eine ständige Warnung
halte ich nicht für geboten.»
(ddp)
Mehr Themen, für Sie dargelegt: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) betrachtet den
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zunehmend kritisch. Der
Auslandsbischof der EKD, Martin Schindehütte, bezeichnete am Samstag
auf einer Tagung in Loccum die Afghanistan-Mission als ... Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird nach Informationen des
Deutschlandfunks kein Verfahren gegen jene Bundeswehrsoldaten
einleiten, die in der vergangenen Woche in Afghanistan
Taliban-Kämpfer getötet haben. In einer Gefechtssituation seien
solche Ermittlungen ... Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist
zufrieden mit den Ergebnissen des 1999 gestarteten
Bundeswehreinsatzes im Kosovo. Diese Mission sei eine
«Erfolgsgeschichte», sagte der Minister am Dienstag bei seinem
Truppenbesuch in ... Die Fregatte «Emden» wird am Donnerstag vom Anti-Piraten-Einsatz
«Atalanta» nach Deutschland zurückkehren. Nach 133 Tagen auf See
steuert die «Emden» wieder ihren Heimathafen Wilhelmshaven an,
teilte die Marine in Wilhelmshaven ... Ein Sanitäts-Airbus der Bundeswehr ist am Samstagabend mit den
vier in Nord afghanistan schwer verwundeten Soldaten auf dem
militärischen Teil des Köln-Bonner Flughafens in Wahn gelandet. Bei
dem Feuergefecht mit Taliban-Kämpfern ... Mit einer Kranzniederlegung im Bendlerblock in Berlin hat die
Bundes regierung am Montag an den 65. Jahrestag des gescheiterten
Attentats auf Hitler erinnert. Am 20. Juli 1944 hatte der
Wehrmachtsoffizier Claus ...
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