Düsseldorf (ddp). Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung entfaltet in den Kommunen offenbar zunehmend Wirkung. Unter Berufung auf eine Studie des Städte- und Gemeindebundes berichtete das «Handelsblatt» (Donnerstagausgabe) vorab, dass beispielsweise nordrhein-westfälische Kommunen bis Mitte Juni knapp 1200 Maßnahmen mit einem Volumen von 422 Millionen Euro angemeldet hätten. Davon seien bereits 40 Prozent begonnen worden.

Hessen hat dem Bericht zufolge mit 4500 mehr als die Hälfte der 8000 Anträge genehmigt. In Rheinland-Pfalz hätten die Kommunen rund 800 Projekte auf den Weg gebracht. In Bayern hätten sich mehr als 1800 Gemeinden um Mittel beworben, von denen knapp 1200 ausgewählt worden seien. Damit sei der sogenannte vorzeitige Baubeginn bewilligt, wie es beim Städte- und Gemeindebund heiße. Zahlen aus anderen Bundesländern liegen laut «Handelsblatt» noch nicht vor.

Der Oberbürgermeister von Dortmund, Gerhard Langemeyer (SPD), sagte der Zeitung: «Wir werden sicherstellen, dass alle Mittel noch in diesem Jahr in Projekte gebunden werden.» Man habe bewusst kleine Lose erstellt, «um die Handwerksbetriebe in der Region zu erreichen». Allerdings müssten die Kommunen damit rechnen, in diesem und im kommenden Jahr weit weniger Gewerbe- und Einkommenssteuer verbuchen zu können. «Die Mittel aus dem Konjunkturpaket gleichen unsere Steuerausfälle nicht aus», sagte Langemeyer.

(ddp)