Berlin (ddp). Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) erwartet keine nachhaltigen negativen Wirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland durch die Vulkanaschewolke aus Island. Der Vulkanausbruch und das in der Folge verhängte Flugverbot habe die Wirtschaft nur kurzzeitig gebremst, sagte Brüderle am Freitag in einer Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Deutschen Bundestag in Berlin. Die volkswirtschaftlichen Schäden dürften sich in Grenzen halten.

Auch wenn die Wirtschaft wieder wachse, so gehe der Großteil des Wachstums 2010 auf die staatlichen Unterstützungsmaßnahmen zurück, sagte der Minister. Notwendig sei jedoch die Rückkehr zu einem selbsttragenden Aufschwung, denn Dauersubventionen könnten nicht Grundlage des Wirtschaftens sein.

Innovationen und Forschung seien für die Bundesregierung eines des Schlüsselthemen für mehr Wachstum. Ein weiterer Schlüssel seien steuerliche Erleichterungen, dabei vor allem der Abbau der kalten Progression, sowie flexiblere Märkte.

Die Situation in Griechenland werde von der Bundesregierung sorgfältig beobachtet. Allerdings werde die Bundesregierung darauf nicht mit Aktivismus reagieren. Für den Fall der ultima ratio sei die Regierung zur Hilfe bereit, sagte Brüderle.

(ddp)